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Geringfügige
Korruption
Uri
Avnery - 18. Juni 2016
Vor
vielen Jahren erhielt ich einen Anruf aus dem Büro des
Premierministers.
Mir wurde gesagt, Yitzhak Rabin wolle mich privat
treffen.
Rabin öffnete
selbst die Tür. Er war alleine in seiner Residenz. Er bot mir einen
bequemen Sitzplatz an, goss zwei großzügige Gläser Whisky, für mich
und für ihn, ein und begann ohne viel Federlesen – Small Talk”
verabscheute er: “Uri, hast Du dich entschieden, alle Tauben in der
Arbeiterpartei zu vernichten?”
Mein
Nachrichtenmagazin, Haolam Hazeh, führte eine Kampagne gegen
Korruption und hatte zwei prominente Führer der Arbeiterpartei, den
neuen Präsidenten der Zentralbank und den Wohnungsminister
beschuldigt. Beide waren tatsächlich Mitglieder des moderaten
Flügels der Partei.
Ich
erklärte Rabin, dass ich im Kampf gegen Korruption keine Ausnahmen
für Politiker machen konnte, die meiner politischen Orientierung
nahe stünden. Korruption war schon eine Sache für sich.
DIE
ERSTE Generation der Gründer Israels war frei von
jeglicher
Korruption. Korruption war undenkbar.
In
der Tat wurde der Purismus auf die Spitze getrieben. Einst wurde ein
prominenter Führer der Arbeiterpartei beschuldigt, sich eine Villa
in einem Vorort von Jerusalem zu bauen. Es gab nicht den leisesten
Verdacht auf Korruption. Er hatte das Geld geerbt. Aber es wurde als
skandalös angesehen, wenn ein Führer der Arbeiterpartei in einer
privaten Villa wohnte. Ein “Genossen-Gericht” entschied, ihn aus der
Partei auszuschließen, und das war das Ende seiner Karriere.
Zur
selben Zeit wurde eine offizielle Residenz für den Außenminister
gebaut, so dass er ausländische Honoratioren in angemessener
Umgebung empfangen konnte. Der damalige Minister, Moshe Sharett,
meinte, es sei falsch, ein eigenes privates Appartement zu behalten,
weshalb er es verkaufte und das Geld mehreren
Menschenrechtsvereinigungen spendete.
DIE
NÄCHSTE Generation war völlig anders. Sie benahm sich, als ob sie
den
Staat durch göttliches Rech erworben hätte.
Deren
typischster Verfechter war Moshe Dayan. Er wurde in dem Land
geboren, und David Ben-Gurion ernannte ihn zum Stabschef der Armee.
in
dieser Funktion leitete er “Vergeltungsangriffe” jenseits der Grenze
und danach 1956 den Angriff gegen Ägypten, der in einem glorreichen
Sieg endete (aufgrund der Unterstützung der anglo-britischen
Invasion des Suez Kanal-Gebietes, hinter dem Rücken der ägyptischen
Armee).
Dayan
war Amateur-Archäologe. Er staffierte seine Villa (zu der Zeit waren
Villen
schon
erlaubt) mit alten Artefakten aus, die er im
gesamten Land ausgegraben hatte. Das war grundsätzlich illegal, da
unprofessionelles Graben archäologische Zeugnisse zerstörte, wie zum
Beispiel die Bestimmung des Zeitalters. Aber jeder sah darüber
hinweg. Schließlich war Dayan ein Nationalheld.
Dann
veröffentlichte mein Magazin eine niederschmetternde Enthüllung:
Dayan behielt nicht nur die Artefakte in seinem Garten. Er verkaufte
sie weltweit, mit einem persönlich unterzeichneten Vermerk, der
ihren Preis in die Höhe schnellen ließ. Die Enthüllung verursachte
einen Riesenskandal und viel Hass - mir gegenüber. In einer
öffentlichen Meinungsumfrage, die in dem Jahr veröffentlicht wurde,
wurde ich zur “meist gehassten Person” in dem Land gewählt. Ich
löste den Vorsitzenden der kommunistischen Partei ab, der bis dahin
diesen Titel inne hatte. (Solche Meinungsumfragen
gibt es heute nicht
mehr.)
Dayans Schwager war
Eser
Weitzman, der General, der die Luftflotte
geschaffen hatte, die den überragenden Sieg in dem Sechs-Tage-Krieg
von 1967 einbrachte. Es war ein offenes Geheimnis, dass Weitzman von
einem amerikanischen jüdischen Millionär finanziell unterstützt
wurde und in einer Luxusvilla in Ceasarea lebte, dem
teuersten
Ort in dem Land (wo Benyamin Netanyahu nun seine eigene Privatvilla
hat).
VOR
EiNIGEN Jahren war dies eine
allgemeine Modeerscheinung. Jeder jüdische Millionär in Amerika
hatte “seinen” israelischen General, den er stilgerecht unterstützte
und auf den er stolz war. Für diese Juden war ein
israelischer General auf ihren Familienfesten ein zwingendes
Statussymbol.
Ariel
Sharon, zum Beispiel. Der Sohn armer Eltern, Mitglieder einer
Dorfgenossenschaft, beendete seine Militärkarriere und siehe da –
plötzlich war er Eigentümer einer riesigen Ranch. Sie war ein
Geschenk eines ex-israelischen amerikanischen Multimillionärs.
(Gerüchte grassierten, dass der Millionär das Geld von seinen
US-Steuergeldern abgezogen hat)
Das
war zu einer Zeit, in der die israelischen Generäle nicht nur zu
Hause Helden waren, sondern weltweit. Moshe Dayan, der an seiner
schwarzen Augenklappe leicht erkennbar war, war ein Held, in Los
Angeles genau so wie in Haifa.
All
diese Generäle (mit Ausnahme von
Eser
Weitzman, der aus einer reichen Familie stammte) wuchsen in sehr
konservativen Verhältnissen auf. Ihre Eltern waren Mitglieder von
Kibbuzim (Gemeinschaftsdörfern) oder Moshavim (genossenschaftliche
Dorfgemeinschaften). Alle waren sie damals extrem arm. Sharon, ein
Moshav-Junge, sagte mir, dass er jeden Tag eine halbe Stunde zu Fuß
zur Schule und zurück gegangen sei, um das Busgeld zu sparen.
Das
traf auch auf die nächste Führungsgeneration zu. Ehud Olmert, der
ehemalige Premierminister – jetzt im Gefängnis wegen Korruption –
wuchs in sehr armen Verhältnissen auf und wurde süchtig nach
Luxusgütern. Der ehemalige Staatspräsident, Moshe Katzav, der ein
Gefängnis mit ihm teilt, wurde wegen Vergewaltigung, nicht wegen
Korruption, verurteilt. Er war als neuer Einwanderer in Armut
aufgewachsen.
(Der
aktuelle Witz lautet, dass nach einem Konzert im Gefängnis der
Gefängnisdirektor ankündigte: “Jeder bleibt sitzen, bis der
Präsident und der Premierminister gegangen sind.”)
Ehud
Barak, ehemaliger Stabschef und Premierminister, häuft großen
Reichtum an, indem er ausländische Regierungen
“berät”.
Er wuchs in einem armen Dorf auf.
Mir
ist erspart geblieben, mich nach Geld zu sehnen, obwohl auch ich, im
Alter von 10 Jahren, nach meiner Ankunft in Palästina in bitterer
Armut aufgewachsen bin. Glücklicherweise lebte ich vorher in sehr
wohlhabenden Verhältnissen in Deutschland. Meine Familie und ich
waren seitdem in Israel glücklicher als in Deutschland, und ich
lernte, dass Glück nichts mit Geld zu tun hat.
ALL
DAS kommt mir in den Sinn, weil wir fast täglich mit
Korruptionsvorwürfen gegen Benyamin Netanyahu und seine höchst
unpopuläre Ehefrau, Sarah, überflutet werden.
“Sarah'le”, wie sie allgemein genannt wird, eine ehemalige
Flugbegleiterin, die ihren Ehemann auf einem Flug kennenlernte,
scheint ein Hausdrache zu sein, der die Mitarbeiter der Residenz
tyrannisiert. Einige von ihnen haben sie verklagt. Sie enthüllten,
dass sie das Staatssäckel für private Bedürfnisse
stibitzt.
Aber
was wirklich beunruhigend ist, ist, dass Sarah Netanyahu, die von
niemandem gewählt wurde, für die Besetzung aller hochrangiger Ämter
verantwortlich zu sein scheint. Keiner kann diese hohen Positionen
erreichen, ohne von ihr persönlich befragt zu werden und ohne dass
sie das genehmigt.
Sie
hat alle drei hochrangigen Gesetzeshüter ernannt: den Rechtsberater
(eigentlich
der Oberste Generalstaatsanwalt), der einflussreiche
Staatskontrolleur und der Polizeichef.
Wenn
ja, dann war dies ein Akt der Vorsorge. Weil nun diese drei Tag und
Nacht zusammensitzen und sich gegenseitig beraten, was mit der Flut
von Anklagen im Hinblick auf die finanziellen Angelegenheiten von
Netanyahus Familie zu tun ist. Sie wollen dringend vermeiden, dass
die Netanyahus für irgendetwas
angeklagt
werden, aber das wird zunehmend schwieriger, da sie der Aufsicht des
Obersten Gerichtshof unterliegen.
Ich
habe bereits über einige dieser Vorwürfe berichtet, aber jede Woche
tauchen neue auf. Es ist zu einer Art Nationalsport geworden.
Es
begann mit dem Vorwurf, dass Netanyahu, bevor er Premierminister
wurde, zu einer Zeit, wo er in der Regierung und außerhalb der
Regierung war, sich seine erste Klasse Flugtickets von verschiedenen
ahnungslosen Gastgebern doppelt und dreifach bezahlen ließ, ohne sie
als Einkommen zu erklären. Das wird nun im israelischen Slang “Bibitouren"
genannt.
Seitdem war er in alle möglichen Dinge involviert, die an
verbrecherische Korruption grenzen, die sich in verschiedenen Stufen
der “Untersuchung” befinden. Neue werden der Liste permanent
hinzugefügt. Die drei von Netanyahu ernannten Gesetzeshüter sind in
ständiger Beratung darüber, ob sie eine strafrechtliche Untersuchung
anordnen sollen, die ihn zumindest zum zeitweisen Rücktritt zwingen
könnte.
Der
Höhepunkt war erreicht, als ein jüdischer Finanzier, der in
Frankreich wegen besonders schwerem Betrug angeklagt war, dem
Gericht offenbarte, er habe Netanyahu privat eine Million Euro
gegeben und Bibis äußerst teure Hotelrechnungen in vielen Städten,
auch an der französischen Riviera, bezahlt. Die genauen Beträge
werden bezweifelt, aber es wird nicht abgestritten, dass Netanyahu
von dem Mann, der bereits damals der Korruption verdächtigt wurde,
hohe Geldbeträge erhalten hat.
Die
generösen israelischen Steuerzahler (auch ich) bezahlten für Bibis
Aufenthalt in New York im letzten Herbst einige 600.000 Dollar. In
dieser Summe – mehr als 10.000 Dollar pro Tag – war die Bezahlung
seines privaten Friseurs (1.600 Dollar) und seiner Kosmetikerin
(1.750 Dollar) enthalten. Der Zweck der Reise war, vor der
UN-Generalversammlung zu sprechen. Ich frage mich, wieviel jedes
Wort gekostet hat.
Die
Information wurde auf Befehl des Gerichtshofes unter dem Gesetz der
Informationsfreiheit offenbart.
Die
israelische Öffentlichkeit schluckt einfach alles. Niemand scheint
sich darüber zu ärgern. Es wimmelt von Witzen über das “Königspaar”.
Für
viele von Netanyahus eigenen Wählern, meistens arme Menschen
orientalisch-jüdischen Ursprungs, beweisen die Enthüllungen nur, was
für eine clevere Person er ist, der jede Gelegenheit ergreift, wie
sie es selbst liebendgerne täten.
WIE
NUN
mit diesen Enthüllungen umgehen, die so viele
TV-Nachrichtenprogramme und Zeitungsschlagzeilen beherrschen?
Ich
gebe zu, dass ich sie mit gewisser Missachtung behandele. Was sind
diese Vorfälle geringer Korruption im Vergleich zu Netanyahus
Handlungen bzw. seiner Untätigkeit, was einen direkten Einfluss auf
das Schicksal Israels hat?
Ich
betrachte Benyamin Netanyahu als den Totengräber
unseres
Staates,
als
den Mann, der den Kurs in Richtung Katastrophe lenkt, den Mann, der
jegliche Chance auf Frieden verhindert. Erst diese Woche sagte
Netanyahu seinen Parteikollegen stolz, dass er “niemals”
Verhandlungen, die auf der arabischen Friedensinitiative von 2002
basieren, die das Ende der Besetzung, die Errichtung des Staates
Palästina und die Evakuierung der Siedlungen beinhalten, zustimmen
wird. Viele Menschen meinen, diese Weigerung sei fatal.
Angesichts dieser Katastrophen - warum sollte man sich da über so
ein bisschen Korruption aufregen?
Aber
dann erinnere ich mich an den Fall von Al Capone, dem Gangster, der
schwerer Verbrechen schuldig war, darunter die kaltblütige Ermordung
vieler Menschen, aber, der letztlich doch verurteilt und inhaftiert
wurde, nur aufgrund der Hinterziehung der Einkommensteuer.
Wenn
Netanyahu aufgrund geringer Korruption verurteilt und zum Rücktritt
gezwungen werden kann, dient das nicht dem Wohl des Landes?
(Aus
dem Englischen übersetzt von Inga Gelsdorf)
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